Die Extraprofite der Mineralölkonzerne während des Irankriegs halten viele für ungerecht. Die Regierung will sie mit einer Übergewinnsteuer abschöpfen. Das aber halten Ökonomen des ZEW für schwierig.
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Stromleitungen bei Köln: Timing entscheidend
Foto: Christoph Hardt / Panama Pictures / IMAGO
Sogenannte Übergewinnsteuern auf krisenbedingte Extraprofite sind nach einer Studie des ZEW Mannheim als Instrument nur bedingt geeignet. Die Besteuerung von zusätzlichen Profiten im europäischen Strommarkt während der Energiekrise 2022 habe zwar erhebliche Einnahmen generiert,sei aber weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben,schreibt das ZEW.
Die europäische »Übergewinnsteuer« war erstmals während der Energiekrise nach Beginn des Ukrainekriegs 2022 als eine Sondersteuer auf überhöhte Krisengewinne von Energiekonzernen eingeführt worden. Mit den Einnahmen sollten Entlastungsmaßnahmen für Bürger und Unternehmen finanziert werden. Auch in der aktuellen Krise werden angesichts rasant steigender Energiepreise Forderungen nach einem ähnlichen Instrument laut.
In vielen Staaten lagen die Einnahmen dem ZEW zufolge aber weit unter den Erwartungen,insbesondere,weil die Strompreise nach dem Höhepunkt der Krise schnell wieder gesunken seien. »Entscheidend für den fiskalischen Erfolg ist somit ein präzises Timing der Maßnahme – idealerweise während der Hochpreisphase«,heißt es.
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Das ZEW untersuchte auch mögliche Marktverzerrungen. Hinweise auf eine deutliche Beeinträchtigung langfristiger Investitionsanreize finden die Autorinnen nicht. Zugleich gebe es Anzeichen,dass Stromproduzenten kurzfristig ihr Verhalten anpassten – etwa,indem Erzeugungskapazitäten strategisch zurückgehalten würden,um die eigene Profitabilität zu verbessern.
mik/dpa-AFX
