»You’re fired« – nach dem Credo arbeitet Trump schon lange. In seinem Disput mit dem Notenbankchef Powell will der US-Präsident nun alle Register ziehen, sollte dieser seinen Posten im Mai nicht räumen.
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Fed-Chef Jerome Powell
Foto: Brendan Smialowski / AFP
Im Streit mit Notenbankchef Jerome Powell hat US-Präsident Donald Trump nachgelegt. Falls dieser das Fed-Direktorium nicht nach einem Stabswechsel an der Spitze der Notenbank räume,werde er ihn entlassen müssen,sagte Trump dem TV-Sender Fox Business. Zugleich äußerte er sich zuversichtlich,dass der von ihm nominierte Powell-Nachfolger Kevin Warsh bald im parlamentarischen Verfahren bestätigt werde. Powell hatte zuvor erklärt,er werde weiterhin als Vorsitzender »pro tempore« fungieren,sollte Warsh nicht bis zum Ablauf seiner regulären Amtszeit im Mai bestätigt werden.
Trump hat Powell wiederholt scharf kritisiert und vergeblich zu kräftigen Zinssenkungen gedrängt. Die US-Notenbank agiert grundsätzlich unabhängig von politischen Weisungen.
Powell ist zudem ins Visier der US-Justiz geraten: Das Justizministerium unter Trump hatte Powell vorgeworfen,bei der Renovierung des Fed-Gebäudes gegen Gesetze verstoßen zu haben. Powell hatte sich daraufhin in einem für Zentralbanker außergewöhnlichen Schritt per Videobotschaft an die Öffentlichkeit gewandt und die Ermittlungen als Einschüchterungsversuch bezeichnet. Bisher hat das Justizministerium keine Beweise für ein Fehlverhalten vorgelegt.
Im Senat blockiert mit Thom Tillis ausgerechnet ein Republikaner die Bestätigung von Nachfolger Warsh: Der 65-jährige Tillis,der im November nicht mehr zur Wiederwahl antritt,weigert sich,für einen Powell-Nachfolger zu stimmen,solange die Ermittlungen gegen Powell nicht eingestellt werden. Bis dahin wird Warsh die Nachfolge also nicht antreten können.
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Powell erklärte zugleich im März,er werde die Fed zumindest so lange nicht verlassen,bis die von der Staatsanwaltschaft eingeleiteten Ermittlungen abgeschlossen seien. Powell hat in seiner Pressekonferenz Mitte März deshalb schon erklärt,gegebenenfalls weiter zu amtieren: »Sollte mein Nachfolger bis zum Ende meiner Amtszeit als Vorsitzender nicht bestätigt sein,würde ich als kommissarischer Vorsitzender amtieren«,sagte der Fed-Chair. Das sehe das Gesetz so vor. Er habe zudem noch nicht entschieden,ob er seinen Sitz im Fed-Direktorium,den er noch bis 2028 einnehmen könnte,behalten wolle.
esk/Reuters
