Autofahrer klagen über die hohen Spritpreise – die Grünen sehen ein Tempolimit auf Autobahnen als Teil der Lösung. Unterstützung bekommen sie von einer Behörde.
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Autobahn 8 am Irschenberg in Bayern
Foto: Rolf Poss / IMAGO
Für die einen ist es ein Gebot der Vernunft,für andere eine Provokation: Die Grünen machen einen Vorstoß für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Die Fraktion bringt am Donnerstag einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Bundestag ein.
Die Einführung einer allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 130 Kilometern pro Stunde reduziere den Kraftstoffverbrauch und dämpfe damit die Preise für Verbraucherinnen und Verbraucher,heißt es im Gesetzentwurf. »Außerdem hat sie positive Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit und reduziert die Emission von Treibhausgasen und Luftschadstoffen.«
Im Koalitionsvertrag von CDU,CSU und SPD ist ein Tempolimit nicht vorgesehen. Infolge des Irankriegs sind die Spritpreise stark gestiegen. Die Bundesregierung will die Energiesteuer auf Benzin und Diesel für zwei Monate um 17 Cent je Liter senken. Die Maßnahme soll im Eilverfahren verabschiedet werden und zum 1. Mai in Kraft treten.
Im Gesetzentwurf heißt es,die Fahrgeschwindigkeit von Fahrzeugen habe einen wesentlichen Einfluss auf den Kraftstoffverbrauch. Mit zunehmender Geschwindigkeit erhöhe sich der Kraftstoffverbrauch aufgrund des quadratisch ansteigenden Luftwiderstands stark. »Eine Begrenzung der Fahrgeschwindigkeit stellt daher ein unmittelbar wirksames Mittel dar,um die Nachfrage nach Kraftstoffen zu senken und so die Verbraucherpreise zu dämpfen.«
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Der Gedanke dahinter: Strom wird für Technologien wie Elektroautos oder Wärmepumpen benötigt,die eine klimafreundlichere Alternative bieten. Bei der Erzeugung pflanzlicher Lebensmittel werden weniger Treibhausgase erzeugt als in der Tierhaltung.
Der Krieg in Iran zeige einmal mehr,wie verwundbar Wirtschaft und Alltag durch die Abhängigkeit von Öl und Gas seien,sagte Messner. Mit erneuerbaren Energien werde nicht nur die Abhängigkeit von externen Akteuren gesenkt,sondern es würden auch wirtschaftliche Risiken und soziale Belastungen reduziert.
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mmq/dpa
